Staatsangehörigkeitsgesetz (StAG) (ehemals RuStAG in der aktuellen Fassung) Ausfertigungsdatum: 22.07.1913

Vollzitat: "Staatsangehörigkeitsgesetz in der im Bundesgesetzblatt Teil III, Gliederungsnummer 102-1, veröffentlichten bereinigten Fassung, zuletzt geändert durch Artikel 5 des Gesetzes vom 19. August 2007 (BGBl. I S. 1970)"

Stand: Zuletzt geändert durch Art. 5 G v. 19.8.2007 I 1970

Fußnote

Textnachweis Geltung ab: 1. 1.1980

Überschrift: Langüberschrift idF d. Art. 1 Nr. 1 G v. 15.7.1999 I 1618 mWv 1.1.2000; Buchstabenabkürzung eingef. durch Art. 1 Nr. 1 G v. 15.7.1999 I 1618 mWv 1.1.2000

Die Bedeutung der Begriffe "Reichs-und Staatsangehörigkeit" im Sinne dieses G hat sich geändert. An die Stelle der "Reichsangehörigkeit" ist gem. § 1 V v. 5.2.1934 102-2, Art. 116 Abs. 1 GG 100-1 die deutsche Staatsangehörigkeit getreten. Die die "Reichsangehörigkeit" vermittelnde "Staatsangehörigkeit" in den Bundesstaaten -seit der Weimarer Verfassung in den deutschen Ländern -ist durch § 1 V v. 5.2.1934 beseitigt worden

§ 1

Deutscher im Sinne dieses Gesetzes ist, wer die deutsche Staatsangehörigkeit besitzt.

94 Jahre nach der Verkündung des RuStAG ist die Reichsangehörigkeit aus dem Gesetz endgültig beseitigt worden (aus BRD – Sicht). Die Frage, was dann aus dem Staat „Deutsches Reich“ geworden ist, stellt sich damit zwar aktuell, soll aber hier nicht betrachtet werden, um die Sache nicht komplizierter zu machen, als sie sowieso schon ist.

Zunächst fällt auf, daß in der Originalfassung Roß und Reiter noch benannt sind. Es ist klar erkennbar, wer dieses Gesetz verfasst hat und in wessen Auftrag das geschehen ist. Dies ist in den BRD – Fassungen bisher durch „Wir....“ ersetzt worden! Wer dabei dieses ominöse „Wir“ darstellt, das bleibt der Phantasie überlassen. Auch der Geltungsbereich ist, genauso wie der zugehörige Staat, einwandfrei als „Deutsches Reich“ erkennbar. In den BRD – Fassungen bleibt diese Zuordnung immer dem Glauben oder der Vermutung oder der Phantasie überlassen. Diese sind daher unbestimmt, nicht nachvollziehbar und somit nach rechtsstaatlichen Erfordernissen

nichtig!

Auffällig ist, daß entgegen den sonstigen Veröffentlichungen, ein Verweis auf die Änderung vom 15.07.1999 erfolgte. Durch diese Änderung wurde aus dem RuStAG das StAG gemacht, was den Anfang einer Spurenvernichtung kennzeichnete, wo begonnen wurde, den Begriff Reich aus dem Gesetz zu entfernen. Es erfolgte eine Fülle von Änderungen, die dann in der oben erwähnten, aktuellen Fassung endeten, wo der Begriff Reich gänzlich entfernt ist und auch sonst keine nennenswerte Ähnlichkeit mit dem Original RuStAG mehr besteht. Dies ist ein kontinuierlich durchgeführter Völkermord, denn nach internationalem Recht darf niemanden seine Staatsangehörigkeit entzogen werden. Das Volk der Deutschen wurde also staatenlos gestellt und somit der Auflösung zugeführt. Ein staatlicher Schutz ist nicht mehr gegeben, denn die BRD ist kein Staat im völkerrechtlichen Sinne, sondern lediglich eine Verwaltungseinheit, welche nach wie vor in klar erkennbarer Abhängigkeit der ehemaligen Siegermächte des WK II steht.

Weiterhin fällt auf, daß in der oben genannten, aktuellen Fassung erstmals der in rot markierte Text an dieser Stelle zu finden ist. Dieser Kommentar ist für den juristischen Laien nicht als solches zu erkennen und erweckt den Eindruck, daß dieser ein Bestandteil dieses Gesetzes ist. Dem ist aber nicht so. Dieser Text war bisher nur in Kommentierungen und Fußnoten zu finden und ist in sofern irreführend, wie der Auszug die tatsächlichen Hintergründe nicht wieder gibt. Hier soll also getäuscht werden, um unangenehmen Fragen aus dem Weg zu gehen. Genau genommen wird hier nicht nur getäuscht, sondern betrogen und das in einer Form, die eine schleichende Machtübernahme von oben (Regierungsebene), einem Landes-und Hochverrat gleich kommt. Die BRD – Hausverwaltung übernimmt den Besitzanspruch des Reichs-Hausbesitzers!

Die Krönung an dieser unglaublichen Situation ist aber, daß hier auf die Rechtsgrundlagen des Hausbesitzers (Deutsches Reich) zurück gegriffen wird. Und das Sahnehäubchen ist der Umstand, daß hier speziell auf den angeblich dunkelsten Zeitraum in unserer Geschichte verwiesen wird. Nach gängiger Sprachweise der BRD und der BRD – Hörigen, wird hier auf ein Nazigesetz (dabei gab es doch eigentlich eine NS – Zeit, von Nationalsozialismus abgeleitet!? Böse Zungen reden hier von Nationalzionismus...) verwiesen, was tief blicken läßt.

Also, klar und ohne Umschweife. Adolf Hitler liefert der BRD – Vewaltung der Siegermächte die Rechtsgrundlage für die Beseitigung unserer Staatsangehörigkeit und somit das Werkzeug zum Völkermord! Hat er dieser BRD – Verwaltung der Siegermächte nicht schon so wunderbare Unterdrückungswerkzeuge wie das Rechtsberatungsgesetz, den Anwaltszwang, die Verweigerung der Akteneinsicht ohne Anwalt und dergleichen geliefert? Ist es da absonderlich zu vermuten, daß hier entweder verwandschaftliche Bande bestehen oder, von wem auch immer gesteuert, die gleichen Ziele verfolgt wurden und werden? Irgendwie paßt das ins Bild einer „Bundesregierung“ die kontinuierlich deutsches Vermögen an die Siegermächte verschiebt und unser Rechtssystem an die Europäische Union der Siegermächte abtritt. Diese Bundesregierung ist im Rahmen der UNO der vereinten Siegermächte, unter Bezug auf die Feindstaatenklausel im permanenten Kriegszustand mit dem deutschen Volk und vernichtet dieses Stück für Stück, um es der völligen Vernichtung anheim fallen zu lassen. Das Ziel der Siegermächte ist noch nicht ganz erreicht, aber es ist in greifbare Nähe gekommen, denn das deutsche Volk schämt sich seiner selbst und hilft seinen Gegnern mit stoischer Ausdauer.

Schauen wir uns nun den oben erwähnten § 1 V v. 5.2.1934 näher an.

Verordnung über die deutsche Staatsangehörigkeit vom 5. Februar 1934 Auf Grund des Artikel 5 des Gesetzes über den Neuaufbau des Reiches vom 30. Januar 1934 (RGBl. I S. 75) wird folgendes verordnet: §1. (1) Die Staatsangehörigkeit in den deutschen Ländern fällt fort. (2) Es gibt nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit (Reichsangehörigkeit) §2. Die Landesregierungen treffen jede Entscheidung auf dem Gebiet des Staatsangehörigkeitsrechts im Namen und Auftrag des Reichs. §3. Die deutsche Staatsangehörigkeit darf erst verliehen werden, nachdem der Reichsminister des Inneren zugestimmt hat. §9 des Reichs-und Staatsangehörigkeitsgesetzes vom 22. Juli 1913 (RGBl. S. 583) wird aufgehoben.

Wel tnetz:http://der-runde-tisch-berlin.info Seite 2 von 3

§4. (1) Soweit es nach geltenden Gesetzen rechtserheblich ist, welche deutsche Landesangehörigkeit ein Reichsangehöriger besitzt, ist fortan maßgebend, in welchem Land der Reichsangehörige seine Niederlassung hat.

............

In dieser Verordnung ist nicht die Rede davon, daß die Reichsangehörigkeit aufgehoben wird. Es wird lediglich klar gestellt, daß es nur noch eine deutsche Staatsangehörigkeit gibt, die Reichsangehörigkeit in Verbindung mit dem RuStAG. Weiterhin wurden die Länder stärker in das Deutsche Reich integriert und verloren ihren Anspruch eigene Staatsangehörigkeiten zu definieren. Dies ist ein sinniger Schritt um interne Spannungen abzubauen und eine klare Rechtslage zu schaffen.

Durch die auszugsweise Wiedergabe von Teilen dieser Verordnung versucht hier die BRD – Verwaltung der Siegermächte einen falschen Eindruck zu erwecken und obendrein wurde diese Verordnung von Adolf Hitler, mit Gesetz vom 15. Juli 1999 (BGBl. I. S. 1618 Artikel 4) aufgehoben. Woher nimmt die BRD – Verwaltung der Siegermächte die Legitimation derartiges zu tun? Wähnt sich diese Verwaltung in der Rolle des Erben? Hier werden wohl eher Geschichtsfälschung begangen und Spuren beseitigt. In dieser Hinsicht gehen Völkermörder genauso vor wie jeder Mörder vorgehen würde, nur das hier der Aufwand erheblich größer ist.

Im StAG mit Stand vom 21.08.2002 findet sich im Übrigen noch das Reich im §1:

Deutscher ist, wer die ... unmittelbare /* Reichs*/ angehörigkeit ...besitzt.

Die Art der Schreibweise deutete aber bereits auf das baldige Ableben des Reichs hin. Auf eine chronologische Auflistung sämtlicher Änderungen soll hier verzichtet werden. Wer sich den Verlauf des RuStAG genauer ansehen möchte, der kann im Internet unter:

http://www.verfassungen.de/de/de67-18/rustag13.htm

die Änderungen verfolgen und über diverse Querverweise das Bild vervollständigen. Auch über die Zeit von 1871 bis 1913 finden sich hier alle wichtigen Angaben, wo zum Beispiel zu ersehen ist, daß anfänglich die Staatsangehörigkeit noch aus der Entwicklungsgeschichte des Norddeutschen Staatenbundes abgeleitet, bzw. dargestellt wurde. Das Deutsche Reich fing also nicht sofort mit einer einheitlichen deutschen Staatsangehörigkeit an, sondern diese wurde im Laufe der Entwicklung erst geschaffen um der sich festigenden Struktur des Reiches Rechnung zu tragen.

Was ist davon übrig geblieben? In allen Veröffentlichungen der BRD – Verwaltung der Siegermächte finden Sie Hinweise auf die „deutsche Staatsangehörigkeit“, aber benannt wird sie nirgends. Fragen Sie irgendeine Behörde nach Ihrer Staatsangehörigkeit und Sie erhalten immer die gleiche stupide Nichtantwort, daß Sie die „deutsche Staatsangehörigkeit“ besitzen. Wie diese benannt wird, daß ist offenbar genauso aus den Köpfen der Menschen gelöscht worden wie unsere wirkliche Geschichte.

Was ist die Konsequenz von der verschwundenen Staatsangehörigkeit? Sie sind Freiwild und genauso wird mit Ihnen umgegangen. Durften Sie schon ein einziges Mal an einer Volksabstimmung teilnehmen? Können Sie sich überhaupt an eine Volksabstimmung nach 1945 erinnern? Wurden Sie zur Einführung des Teuros befragt? Wurden Sie befragt ob Ihr Kind in einen Krieg ziehen muß? Wurden Sie gefragt, ob Sie damit einverstanden sind, daß die Regierungsgewalt auf eine EU übertragen wird? Wurden Sie zur Abschaffung des Anspruchs auf Arbeitslosenbezüge gefragt? Nein, denn Sie sind ohne staatlichen Schutz, denn Ihr Staat, das Deutsche Reich wird von einer BRD – Verwaltung der Siegermächte, in Verbindung mit einer alle Medien umfassenden Feindpropaganda im Würgegriff gehalten. Es ist dabei zu sterben und Sie finanzieren diesen Völkermord mit jeder Steuer. Ist das nicht Selbstmord?!

Thomas Patzlaff

Wel tnetz:http://der-runde-tisch-berlin.info Seite 3 von 3